FAG,ST - Finanzausgleichsgesetz

Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: FAG
Gliederungs-Nr.: 605.16
Normtyp: Gesetz

Vom 18. Dezember 2012 (GVBl. LSA S. 641) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. September 2016 (GVBl. LSA S. 232)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Finanzausgleich  
  
Finanzausgleichsleistungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Landkreise1
Finanzausgleichsmasse2
Aufteilung der Finanzausgleichsmasse3
Auftragskostenpauschale4
Besondere Zuweisungen zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft4a
Besondere Zuweisungen für die Aufgabenübertragung nach dem Ersten und Zweiten Funktionalreformgesetz5
Besondere Ergänzungszuweisungen6
Besondere Ergänzungszuweisungen für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch7
Besondere Ergänzungszuweisungen für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch8
Besondere Ergänzungszuweisungen für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch9
Besondere Ergänzungszuweisungen für die Wahrnehmung der Aufgabe der Schülerbeförderung10
Besondere Ergänzungszuweisungen für die Wahrnehmung der Aufgabe der Unterhaltung der Kreisstraßen11
Schlüsselzuweisungen12
Sonderzuweisungen zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft12a
Bedarfsmesszahl13
Steuerkraftmesszahl für Gemeinden14
Umlagekraftmesszahl für Landkreise15
Investitionspauschale16
Ausgleichsstock17
Entschuldungsprogramme18
  
Abschnitt 2  
Zwischengemeindlicher Finanzausgleich  
  
Kreisumlage19
Erhöhung der Umlagesätze20
Vorläufige Festsetzung der Kreisumlage21
(weggefallen)22
Erhebung der Verbandsgemeindeumlage23
  
Abschnitt 3  
Gemeinsame Vorschriften, Verfahren, Schlussbestimmungen  
  
Verzinsung24
Einwohner und Gebiet25
Abrundung, vorläufige Leistungen, Berichtigungen, Aufrechnung26
Verjährung27
Auskunftspflicht28
(weggefallen)29
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Ablösung des Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze vom 18. Dezember 2012 (GVBl. LSA S. 641)

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