EigVO M-V,MV - Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: EigVO M-V
Referenz: 2020-2-46

GS Meckl.-Vorp- Gl. Nr. 2020 - 2 - 46

Vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M-V S. 71)

Aufgrund des § 174 Abs. 1 Nr. 19 und Abs. 2 Nr. 11, 16 und 17 der Kommunalverfassung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V S. 410), verordnet das Innenministerium:

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Rechtliche Grundlagen, Verfassung und Verwaltung 
  
Anwendungsbereich1
Leitung des Eigenbetriebes2
Aufgaben der Betriebsleitung3
Vertretung des Eigenbetriebes4
Zuständigkeit der Gemeindevertretung5
Betriebsausschuss6
Stellung des Bürgermeisters7
Betriebssatzung8
  
Abschnitt 2 
Eigenkapitalausstattung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen 
  
Vermögen des Eigenbetriebes9
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit10
Zahlungsabwicklung11
Wirtschaftsjahr12
Rechnungswesen13
Wirtschaftsplan14
Erfolgsplan15
Finanzplan16
Bereichswirtschaftspläne17
Buchführung und Kosten- und Leistungsrechnung18
Zwischenberichte19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung22
Finanzrechnung23
Bereichsrechnungen24
Anhang25
Lagebericht26
Aufstellung und Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichts27
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung28
  
Abschnitt 3 
Sonder-, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Muster29
Anwendung30
Übergangsbestimmungen31
Inkrafttreten32

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