§ 59 EichO 1988
Eichordnung
Eichordnung
Bundesrecht
Teil 9 – Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme → 3. Abschnitt – Betrieb der Prüfstelle
§ 59 EichO 1988 – Eichung durch Prüfstellen (1)
(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).
(1) Für die Durchführung der Eichung durch die staatlich anerkannten Prüfstellen gelten die §§ 28a bis 35, soweit sich nicht aus den Absätzen 2 und 3 etwas anderes ergibt.
(2) Stempelzeichen sind das Eichzeichen der Prüfstelle und die Jahresbezeichnung. Eichzeichen der Prüfstelle und Jahresbezeichnung bilden zusammen den Hauptstempel. Das Eichzeichen für die EWG- Ersteichung darf nur von einer Prüfstelle bei einem Herstellerbetrieb angebracht werden.
(3) Die Ausführung der Stempelzeichen ist in Anhang D Nr. 4 festgelegt.
