EfbV - Entsorgungsfachbetriebeverordnung

Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EfbV
Gliederungs-Nr.: 2129-27-2-5
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1421)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043)

Auf Grund des § 52 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Entsorgungsfachbetrieb, Begriffsbestimmungen2
  
Zweiter Abschnitt 
Anforderungen an die Organisation, Ausstattung, und Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes 
  
Anforderungen an die Betriebsorganisation3
Anforderungen an die personelle Ausstattung4
Betriebstagebuch5
Versicherungsschutz6
Anforderungen an die Tätigkeit7
  
Dritter Abschnitt 
Anforderungen an den Betriebsinhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen 
  
Anforderungen an den Betriebsinhaber8
Anforderungen an die für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen9
Anforderungen an das sonstige Personal10
Anforderungen an die Fortbildung11
  
Vierter Abschnitt 
Überwachung und Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben 
  
Überwachungsvertrag12
Überwachung des Betriebes13
Zertifizierung des Entsorgungsfachbetriebes14
Zustimmung zum Überwachungsvertrag15
Unwirksamkeit des Überwachungsvertrages16
  
Fünfter Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Zugänglichkeit der DIN-Normen17
Übergangsvorschrift18
Inkrafttreten19
  
Anhang 
  
Fachkunde der für die Leitung und Beaufsichtigung eines Entsorgungsfachbetriebes verantwortlichen PersonenAnhang
*)

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (ABl. EG Nr. L 194 S. 47) in der durch die Änderungsrichtlinie 91/156/EWG des Rates vom 18. März 1991 (ABl. EG Nr. L 78 S. 32) geänderten Fassung.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Das Verwaltungsgericht Hannover hat sich in einem Beschluss vom 19.01.2017 zu den Anforderungen an die dienstlichen Beurteilungen geäußert, die als Grundlage einer Auswahlentscheidung im… mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Darf an der Erstellung einer dienstlichen Beurteilung ein Beamter beteiligt werden, der mit dem zu beurteilenden Beamten um dieselbe Beförderungsstelle konkurriert? mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr