§ 10 DSchG, Genehmigungspflichtige Maßnahmen

§ 10 DSchG
Gesetz zur Pflege und zum Schutz der Kulturdenkmäler (Denkmalschutzgesetz - DSchG -)
Landesrecht Bremen
Titel: Gesetz zur Pflege und zum Schutz der Kulturdenkmäler (Denkmalschutzgesetz - DSchG -)
Normgeber: Bremen

Amtliche Abkürzung: DSchG
Referenz: 2131-a-1

Abschnitt: Abschnitt II – Allgemeine Schutzvorschriften
 

(1) Ein geschütztes Kulturdenkmal (§§ 3 und 8) darf nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde

  1. 1.
    zerstört oder beseitigt werden;
  2. 2.
    von seinem Standort entfernt werden;
  3. 3.
    in seinem Bestand oder Erscheinungsbild beeinträchtigt oder verändert werden;
  4. 4.
    wieder hergestellt oder instandgesetzt werden;
  5. 5.
    mit An- oder Aufbauten, Aufschriften oder Werbeeinrichtungen versehen werden.

(2) Der Genehmigung der Denkmalschutzbehörde bedürfen ferner Maßnahmen nach Absatz 1 in der Umgebung geschützter unbeweglicher Kulturdenkmäler.

(3) Die Genehmigung nach Absatz 1 und 2 darf nur versagt werden, wenn Belange des Denkmalschutzes entgegenstehen.

(4) Die Genehmigung kann unter Bedingungen oder Auflagen erteilt werden. Insbesondere kann die Genehmigung an die Bedingung geknüpft werden, dass die Ausführung der Arbeiten nur nach einem von der zuständigen Denkmalschutzbehörde genehmigten Plan und unter Aufsicht einer Denkmalschutzbehörde oder eines von ihr benannten Sachverständigen erfolgt.

(5) Wer eine Maßnahme im Sinne der Absätze 1 und 2 ohne Genehmigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde beginnt oder eine genehmigte anders ausführt als in der Genehmigung vorgeschrieben wurde, hat auf Anordnung der Denkmalschutzbehörde den früheren Zustand wiederherzustellen oder das Kulturdenkmal auf eine andere von der zuständigen Denkmalschutzbehörde zu bestimmende Weise instandzusetzen.

(6) Ist für eine Maßnahme nach Absatz 1 und 2 die Genehmigung durch eine Bauordnungsbehörde erforderlich, so entscheidet die Bauordnungsbehörde im Einvernehmen mit der Denkmalschutzbehörde. Bedingungen und Auflagen nach Absatz 4 werden Inhalt des Genehmigungsbescheids. Der Denkmalschutzbehörde obliegt hierbei die Überwachung des in ihren Aufgabenbereich fallenden Teils nach den Bestimmungen dieses Gesetzes.

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