§ 56 BVG, Anpassung der Versorgungsbezüge

§ 56 BVG
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Bundesrecht

  – Anpassung der Versorgungsbezüge

Titel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVG
Gliederungs-Nr.: 830-2
Normtyp: Gesetz

Neugefasst durch G vom 18. 12. 1989 (BGBl I S. 2261) in Verb. mit G vom 25. 7. 1991 (BGBl I S. 1606).

(1) 1Die Leistungen für Blinde (§ 14), der Pauschbetrag als Ersatz für Kleider- und Wäscheverschleiß (§ 15), die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41, 47 und 51), der Ehegattenzuschlag (§ 33a), die Pflegezulage (§ 35) und das Bestattungsgeld (§§ 36, 53) werden jeweils entsprechend dem Vomhundertsatz angepasst, um den sich die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändern. 2Gleichzeitig wird der Bemessungsbetrag (§ 33 Absatz 1) entsprechend dem Prozentsatz angepasst, um den sich die für die Rentenanpassung maßgebenden Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§ 68 Absatz 2 in Verbindung mit § 228b des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch) verändern.

Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014), 21. 3. 2001 (BGBl I S. 403), 21. 7. 2004 (BGBl I S. 1791) und 30. 7. 2009 (BGBl I S. 2495). Satz 2 neugefasst durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl I S. 1824) (1. 1. 2017).

(2) 1Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, 32, 33 Abs. 1, 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 bestimmten Beträge entsprechend Absatz 1 jeweils zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst werden, zu ändern. 2Dabei sind in § 15 die dort genannten Pauschbeträge durch Multiplikation der niedrigsten und der höchsten Bewertungszahl mit dem Multiplikator zu ermitteln. 3Die sich nach Satz 1 und 2 ergebenden Beträge sind bis 0,49 Euro auf volle Euro abzurunden und ab 0,50 Euro auf volle Euro aufzurunden. 4Abweichend hiervon ist der Multiplikator in § 15 auf 3 Dezimalstellen nach dem Komma zu runden.

Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014), 21. 7. 2004 (BGBl I S. 1791) und 24. 5. 2014 (BGBl I S. 538) (21. 12. 2007). Satz 3 neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).

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