§ 149 BremWG, Zuständigkeit der Bergbehörde

§ 149 BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Fünfter Teil – Anlagen für wassergefährdende Stoffe → Kapitel II – Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

Bei Anlagen im Sinne des § 144, die im Rahmen eines bergrechtlichen Betriebsplanes errichtet und betrieben werden, ist die Bergbehörde zuständig für Entscheidungen im Sinne des § 145 Abs. 1, § 146 Abs. 2 Satz 2 sowie § 146 Abs. 3.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).

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