§ 45a BremLMG, Modellversuche

§ 45a BremLMG
Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG)
Normgeber: Bremen

Amtliche Abkürzung: BremLMG
Referenz: 225-h-1

Abschnitt: Abschnitt 11a – Modellversuche
 

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. April 2005 durch § 62 Abs. 1 des Gesetzes vom 22. März 2005 (Brem.GBl. S. 71). Zur weiteren Anwendung s. § 60 des Gesetzes vom 22. März 2005 (Brem.GBl. S. 71) und § 64 Absatz 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2012 (Brem.GBl. S. 309).

(1) Um neue Rundfunktechniken, -programmformen und -dienste sowie Datendienste zu erproben, kann die Landesanstalt befristete Modellversuche zulassen.

(2) Für Modellversuche gelten die Vorschriften dieses Gesetzes sinngemäß. Die Landesanstalt kann von ihnen abweichende und ergänzende Regelungen treffen, soweit der Versuchszweck dies erfordert; gleiche Zugangschancen sind zu gewährleisten. Soweit erforderlich, kann die Landesanstalt Regelungen für die Übertragungskapazitäten treffen, die für die Modellversuche genutzt werden sollen.

(3) Das Nähere zur Ausgestaltung eines Modellversuchs legt die Landesanstalt in der Ausschreibung und in der Zulassung fest.

(4) Die Landesanstalt kann wissenschaftliche Begleituntersuchungen in Auftrag geben.

(5) Die Landesmedienanstalt kann Mittel zur Förderung von Projekten für neue Übertragungstechniken bis zum 31. Dezember 2004 verwenden.

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