BremBG 1995,HB - Bremisches Beamtengesetz

Bremisches Beamtengesetz
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Beamtengesetz
Normgeber: Bremen
Redaktionelle Abkürzung: BremBG 1995,HB
Gliederungs-Nr.: 2040-a-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 1995 (Brem.GBl. S. 387)

Außer Kraft am 1. Februar 2010 durch Artikel 21 Absatz 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2009 (Brem.GBl. 2010 S. 17) (1)

Inhaltsübersicht  (2)§§
  
Abschnitt I 
Einleitende Vorschriften1 - 4
  
Abschnitt II 
Beamtenverhältnis 
  
1. 
Begründung des Beamtenverhältnisses5 - 10
  
2. 
Ernennung11 - 16
  
3. 
Laufbahnen17 - 26
  
4. 
Versetzung und Abordnung27, 28
  
5. 
Rechtsstellung der Beamten bei Umbildung von Körperschaften des öffentlichen Rechts29 - 33
  
6. 
Beendigung des Beamtenverhältnisses 
  
a) 
Allgemeines34
  
b) 
Entlassung35 - 41
  
c) 
Eintritt in den Ruhestand41a - 48
  
d) 
Verlust der Beamtenrechte49 - 52
  
Abschnitt III 
Rechtliche Stellung der Beamten 
  
1. 
Pflichten 
  
a) 
Allgemeines53 - 57a
  
b) 
Diensteid58
  
c) 
Beschränkung bei Vornahme von Amtshandlungen59, 60
  
d) 
Amtsverschwiegenheit61, 62
  
e) 
Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses63 - 68a
  
f) 
Annahme von Belohnungen69, 70
  
g) 
Arbeitszeit71 - 72
  
h) 
Wohnung73, 74
  
i) 
Dienstkleidung75
  
k) 
Folgen der Nichterfüllung von Pflichten 
  
aa) 
Verfolgung von Dienstvergehen76
  
bb) 
Haftung77
  
2. 
Rechte 
  
a) 
Fürsorge und Schutz78 - 79a
  
b) 
Amtsbezeichnung80
  
c) 
Besoldung, Versorgung und andere Leistungen81 - 88
  
d) 
Reise- und Umzugskosten89
  
e) 
Urlaub90, 90a
  
f) 
Dienstjubiläen91, 92
  
g) 
Personalakten93 - 93h
  
h) 
Vereinigungsfreiheit94
  
i) 
Dienstliche Beurteilung, Auswahlverfahren, Dienstzeugnis95, 95a
  
3. 
Beamtenvertretung96, 97
  
Abschnitt IV 
Versorgung98 - 158
(weggefallen) 
  
Abschnitt V 
Beschwerdeweg und Rechtsschutz159 - 164
  
Abschnitt VI 
Beamte der Bremischen Bürgerschaft165
  
Abschnitt VIa 
Beamte an Hochschulen 
  
1. 
Allgemeines165a
  
2. 
Professoren165b und 165d
  
3. 
Juniorprofessoren165e
  
6. 
Dienstrechtliche Sonderregelungen165h
  
7. 
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter165i
  
8. 
Rektoren165k
  
9. 
Kanzler165l
  
(aufgehoben)165m
  
Abschnitt VII 
Ehrenbeamte166
  
Abschnitt VIII 
Polizeivollzugsbeamte167 - 180
  
Abschnitt IX 
Beamte der Berufsfeuerwehren181
  
Abschnitt X 
Beamte im Justizvollzugsdienst181a
  
Abschnitt XI 
Übergangs- und Schlussvorschriften182 - 194
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 132 des Gesetzes vom 22. Dezember 2009 (Brem.GBl. 2010 S. 17).
(2) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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