BremBesG 1999,HB - Bremisches Besoldungsgesetz

Bremisches Besoldungsgesetz
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Besoldungsgesetz
Normgeber: Bremen
Redaktionelle Abkürzung: BremBesG 1999,HB
Gliederungs-Nr.: 2042-a-2
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 22. April 1999 (Brem.GBl. S. 55, 152, 179)

Außer Kraft am 1. Januar 2017 durch Artikel 9 Satz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2016 (Brem.GBl. S. 924) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Geltungsbereich1
Zahlung der Bezüge1a
Besoldungsordnungen und Beträge der Bezügebestandteile2
Ämter der Besoldungsordnung W3
Leistungsbezüge3a
Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen3b
Verordnungsermächtigung3c
Aufwandsentschädigungen4
(weggefallen)5
Sonstige Zuwendungen6
(weggefallen)7
Übergangsregelung bei Zulagen8
Übergangsregelung für Lehrer für die Primarstufe und für Lehrer für die Sekundarstufe I9
Jährliche Sonderzahlungen10
Gleichstellung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft11
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
(Regelung zur Ersetzung von § 6 Bundesbesoldungsgesetz)
12
Erhöhung des Familienzuschlages für dritte und weitere Kinder13
Besoldung der dienstordnungsmäßig Angestellten im Bereich der Sozialversicherung14
Einstiegsämter (Regelung zur Ersetzung der §§ 23 und 24 des Bundesbesoldungsgesetzes)15
Beförderungsämter (Regelung zur Ersetzung des § 25 des Bundesbesoldungsgesetzes)15a
Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung A (Regelung zur Ersetzung der §§ 27, 28 des Bundesbesoldungsgesetzes)15b
Öffentlich-rechtliche Dienstherren (Regelung zur Ersetzung des § 29 des Bundesbesoldungsgesetzes)15c
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (Regelung zur Ersetzung des § 30 des Bundesbesoldungsgesetzes)15d
Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung R (Regelung zur Ersetzung des § 38 des Bundesbesoldungsgesetzes)15e
Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung C15f
Anpassung der besoldungsrechtlichen Vorschriften an das Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Beamtenrechts16
Voraussetzungen für die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung (Regelung zur Ersetzung von § 3 Absatz 1 und 2 der Mehrarbeitsvergütungsverordnung)17
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (Regelung zur Ersetzung von § 45 des Bundesbesoldungsgesetzes)18
Übergangsregelung für die am 1. Januar 2013 vorhandenen Beamtinnen und Beamten in den Besoldungsgruppen W 2 und W 319
Überleitung der am 31. Dezember 2013 vorhandenen Empfängerinnen und Empfänger von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen20
Übergangsvorschrift21
  
Bremische BesoldungsordnungenAnlage I
Besoldungsordnung WAnlage II
Besoldungsordnung RAnlage III
Besoldungsordnung A
Grundgehaltssätze
Anlage 1
Besoldungsordnung B
Grundgehaltssätze
Anlage 2
Besoldungsordnung W
Grundgehaltssätze
Anlage 3
Besoldungsordnung R
Grundgehaltssätze
Anlage 4
FamilienzuschlagAnlage 5
Amtszulagen, Stellenzulagen, ZulagenAnlage 6
AnwärtergrundbetragAnlage 7
MehrarbeitsvergütungAnlage 8
Zulage für Dienst zu ungünstigen ZeitenAnlage 9
Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 2 BBesG)Anlage 10
Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 3 BBesG)Anlage 11
Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4 BBesG)Anlage 12
Auslandskinderzuschlag (§ 56 BBesG)Anlage 13
Besoldungsordnung C
Grundgehaltssätze
Anlage 14
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 74 des Gesetzes vom 20. Dezember 2016 (Brem.GBl. S. 924).

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