§ 182 BranntweinG (weggefallen)

§ 182 BranntweinG
Gesetz über das Branntweinmonopol (Branntweinmonopolgesetz - BranntwMonG)
Bundesrecht

Dritter Teil – Übergangs- und Schlussvorschriften →   – Ausnahmen von den Vorschriften des Gesetzes

Titel: Gesetz über das Branntweinmonopol (Branntweinmonopolgesetz - BranntwMonG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BranntwMonG
Gliederungs-Nr.: 612-7
Normtyp: Gesetz

(1) (3)  (5)  (7)  (9)

(weggefallen)

(1) Amtl. Anm.:
§§ 181 u. 182: Wegen des Kursivdruckes siehe Abs. 8 der Erläuterungen Umschlagseite III (2)
(2) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Nummer 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2221) wird zum 1. Januar 2011 der bisherige § 182 zu § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter "in Absatz 2" gestrichen.
(3) Amtl. Anm.:
§ 182 Abs. 1 Nr. 1: Wegen Aufhebung der "Vorschriften über die Beschäftigung und Entschädigung der bestehenden Betriebe und der Angestellten" (IX. Abschnitt des G v. 26.7.1918 S. 887 ff.) siehe Fußnote zu § 9 Abs. 3 (4)
(4) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Nummer 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2221) wird zum 1. Januar 2011 der bisherige § 182 zu § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter "in Absatz 2" gestrichen.
(5) Amtl. Anm.:
§ 182 Abs. 1 Nr. 2: Aufhebungsvorschrift (6)
(6) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Nummer 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2221) wird zum 1. Januar 2011 der bisherige § 182 zu § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter "in Absatz 2" gestrichen.
(7) Amtl. Anm.:
§ 182 Abs. 2: Erledigte Sonderbestimmungen über das In-Kraft-Treten (8)
(8) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Nummer 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2221) wird zum 1. Januar 2011 der bisherige § 182 zu § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter "in Absatz 2" gestrichen.
(9) Amtl. Anm.:
§ 182 Abs. 3: Erledigte Ermächtigung des RdF (10)
(10) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Nummer 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2221) wird zum 1. Januar 2011 der bisherige § 182 zu § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter "in Absatz 2" gestrichen.

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