§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen

§ 59 BOStrab
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)
Bundesrecht

Sechster Abschnitt – Betrieb

Titel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BOStrab
Gliederungs-Nr.: 9234-5
Normtyp: Rechtsverordnung

Es ist verboten, Betriebsanlagen oder Fahrzeuge zu beschädigen, vorsätzlich zu verunreinigen, ihre Einrichtungen missbräuchlich zu betätigen oder zu nutzen, Fahrthindernisse zu errichten oder andere betriebsgefährdende Handlungen vorzunehmen. Dazu ist es insbesondere untersagt,

  1. 1.

    Außentüren oder Einrichtungen zur Notbremsung von Fahrzeugen missbräuchlich zu betätigen und

  2. 2.

    in den für den Aufenthalt und die Abfertigung der Fahrgäste bestimmten unterirdischen Anlagen sowie unter den überdachten Bereichen oberirdischer Haltestellen mit Ausnahme von Fahrgastunterständen zu rauchen, ein offenes Feuer zu entfachen oder brennende oder glimmende Gegenstände wegzuwerfen.

Zitierungen dieses Dokuments

Diese Artikel im Bereich Wirtschaft und Gewerbe könnten Sie interessieren

Kostenerstattung bei Femtolaser zur Behandlung des Grauen Stars

Kostenerstattung bei Femtolaser zur Behandlung des Grauen Stars

CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für die Durchsetzung gegenüber Privaten Krankenversicherungen bei Katarakt OPs mehr

GarantieHebelPlan`08 - CLLB Rechtsanwälte gewinnen erneut!

GarantieHebelPlan`08 - CLLB Rechtsanwälte gewinnen erneut!

CLLB Rechtsanwälte haben ein weiteres Verfahren gewonnen, bei dem GarantieHebelPlan`08 gegen einen Anleger geklagt hat. mehr

EGI-Euro Grundinvest Fonds: Auf Beton gebaut?

EGI-Euro Grundinvest Fonds: Auf Beton gebaut?

- Beton gilt als besonders dauerhaft – Trifft das auch für den Gesellschaftsvertrag zu? - Gesellschaftsvertrag fordert bei einigen Abstimmpunkten breiten Konsens der Anleger - Welche wesentlichen… mehr