§ 21 BOStrab, Signalanlagen

§ 21 BOStrab
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)
Bundesrecht

Vierter Abschnitt – Betriebsanlagen

Titel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BOStrab
Gliederungs-Nr.: 9234-5
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Signalanlagen müssen so gebaut sein, dass sie die für sie bestimmten Aufträge eindeutig erfassen, bestimmungsgemäß verarbeiten und durch Geber als Signale abgeben.

(2) Signalanlagen für Hauptsignale und Vorankündigungssignale nach Anlage 4 Nr. 1 und 2 müssen in Zugsicherungsanlagen nach § 22 eingebunden sein.

(3) Signalanlagen für Fahrsignale nach Anlage 4 Nr. 3 müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden sein, insbesondere an Stellen, an denen

  1. 1.

    Fahrzeugführer Aufträge erhalten sollen, die von den Anordnungen der Wechsellichtzeichen des Straßenverkehrs abweichen,

  2. 2.

    eingleisige Streckenabschnitte im Zweirichtungsbetrieb befahren werden; dabei müssen die Fahrsignale so geschaltet sein, dass der Abschnitt jeweils nur für eine Richtung freigegeben und die freigegebene Richtung nur bei unbesetztem Abschnitt gewechselt werden kann.

(4) Sind Fahrsignalanlagen in Wechsellichtzeichenanlagen nach § 37 der Straßenverkehrsordnung eingebunden, muss in allen Teilen der Gesamtanlage die gleiche Sicherungsmaßnahme angewendet sein. Sind Weichen in die Signalanlage für Fahrsignale eingebunden, gehören sie zur Gesamtanlage.

Zitierungen dieses Dokuments

Diese Artikel im Bereich Wirtschaft und Gewerbe könnten Sie interessieren

Späte Schadenmeldung in der Vertrauensschadenversicherung

Späte Schadenmeldung in der Vertrauensschadenversicherung

Ein Schadenmeldung muss, auch wenn sie über 2 Jahre nach der Verursachung erfolgt, noch nicht zu spät sein. Der Versicherungsnehmer kann - gerade was das Zeitmoment betrifft - entschuldigt sein. mehr

CLLB Rechtsanwälte reichen erneut Klage gegen private Krankenversicherung ein

CLLB Rechtsanwälte reichen erneut Klage gegen private Krankenversicherung ein

München, den 29.03.2017 – Viele private Krankenversicherungen verweisen ihre Versicherungsnehmer nach wie vor auf eine kostengünstigere Versorgung mit Brille oder Kontaktlinsen bei Fehlsichtigkeit.… mehr

ALBIS Finance AG/NL NordLeas AG – Klage rechtskräftig abgewiesen

ALBIS Finance AG/NL NordLeas AG – Klage rechtskräftig abgewiesen

- Weitere Klage gegen Anleger abgewiesen - Urteil durch Beschluss OLG Köln rechtskräftig Manchmal hilft Beharrlichkeit. Im vorliegenden Fall führte dies dazu, dass eine Klage der ALBIS Finance AG… mehr