§ 75 BbgWG, Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (zu § 61 des Wasserhaushaltsgesetzes)

§ 75 BbgWG
Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) 
Landesrecht Brandenburg

Kapitel 6 – Wasserversorgung und Abwasserbehandlung → Abschnitt 3 – Abwasserbeseitigung

Titel: Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) 
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgWG
Gliederungs-Nr.: 753-1
Normtyp: Gesetz

Wer eine Abwasseranlage betreibt, ist verpflichtet, ihren Zustand, ihre Unterhaltung und ihren Betrieb selbst zu überwachen und hierfür Aufzeichnungen anzufertigen. Die Überwachung hat nach den technischen Überwachungsregeln zu erfolgen, die von der obersten Wasserbehörde eingeführt worden sind. Diese werden im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. § 74 Satz 3 gilt entsprechend. Die Aufzeichnungen sind mindestens zehn Jahre lang aufzubewahren und auf Verlangen der Wasserbehörde vorzulegen. Kommt der Betreiber einer Abwasseranlage seinen Verpflichtungen nach Satz 1 und nach § 61 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie nach § 70 nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraumes nach, kann er von der zuständigen Wasserbehörde verpflichtet werden, die Anlage oder Teile von ihr regelmäßig auf seine Kosten durch einen vom Betreiber unabhängigen Sachkundigen überprüfen zu lassen. Die Wasserbehörde legt dabei Art, Umfang und Häufigkeit der Überprüfungen fest. Der Sachkundige hat das Prüfergebnis, insbesondere bei der Überprüfung festgestellte Mängel, dem Betreiber und der Wasserbehörde mitzuteilen. Der Betreiber hat die Mängel unverzüglich abzustellen und die Wasserbehörde darüber zu unterrichten.

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