§ 148 BauGB, Baumaßnahmen

§ 148 BauGB
Baugesetzbuch  (BauGB)
Bundesrecht

Erster Teil – Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen → Zweiter Abschnitt – Vorbereitung und Durchführung

Titel: Baugesetzbuch  (BauGB)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BauGB
Gliederungs-Nr.: 213-1
Normtyp: Gesetz

(1) 1Die Durchführung von Baumaßnahmen bleibt den Eigentümern überlassen, soweit die zügige und zweckmäßige Durchführung durch sie gewährleistet ist; der Gemeinde obliegt jedoch

  1. 1.

    für die Errichtung und Änderung der Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen zu sorgen und

  2. 2.

    die Durchführung sonstiger Baumaßnahmen, soweit sie selbst Eigentümerin ist oder nicht gewährleistet ist, dass diese vom einzelnen Eigentümer zügig und zweckmäßig durchgeführt werden.

2Ersatzbauten, Ersatzanlagen und durch die Sanierung bedingte Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen können außerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets liegen.

(2) 1Zu den Baumaßnahmen gehören

  1. 1.

    die Modernisierung und Instandsetzung,

  2. 2.

    die Neubebauung und die Ersatzbauten,

  3. 3.

    die Errichtung und Änderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen,

  4. 4.

    die Verlagerung oder Änderung von Betrieben sowie

  5. 5.

    die Errichtung oder Erweiterung von Anlagen und Einrichtungen zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung.

2Als Baumaßnahmen gelten auch Maßnahmen zum Ausgleich im Sinne des § 1a Abs. 3, soweit sie auf den Grundstücken durchgeführt werden, auf denen Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten sind.

Zu § 148: Geändert durch G vom 22. 7. 2011 (BGBl I S. 1509).

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