ArbStättV - Arbeitsstättenverordnung

Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ArbStättV
Gliederungs-Nr.: 7108-35
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179) (1)  (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. November 2016 (BGBl. I S. 2681)

Inhaltsübersicht§§
  
Ziel, Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Gefährdungsbeurteilung3
Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten3a
Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten4
Nichtraucherschutz5
Unterweisung der Beschäftigten6
Ausschuss für Arbeitsstätten7
Übergangsvorschriften8
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten9
  
Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Absatz 1Anhang
*)

Diese Verordnung dient der Umsetzung

  1. 1.
    der EG-Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 393 S. 1) und
  2. 2.
    der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) und
  3. 3.
    des Anhangs IV (Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen) der Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 6).

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung über Arbeitsstätten vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179)

(2) Red. Anm.:

Bisherige Vorschriften siehe Arbeitsstättenverordnung vom 20. März 1975 (BGBl. I S. 729).

Zitierungen dieses Dokuments

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