§ 1 AG-BImSchG, Emissionskataster Hausbrand

§ 1 AG-BImSchG
Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
Landesrecht Berlin
Titel: Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
Normgeber: Berlin

Redaktionelle Abkürzung: AG-BImSchG,BE
Referenz: 2127-11

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2011 durch Artikel I Nr. 19 des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 819). Zur weiteren Anwendung s. Artikel I Satz 2 des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 819).

(1) Das Emissionskataster Hausbrand ist Teil des Emissionskatasters nach § 46 Bundes-Immissionsschutzgesetz. Es wird für Feuerungsanlagen, die nicht unter die 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes fallen, erstellt.

(2) Die Betreiber von Strom-, Fernwärme- und Gasnetzen in Berlin sowie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sind verpflichtet, der für die Erstellung des Emissionskatasters zuständigen Senatsverwaltung folgende gebäudebezogenen Daten in jährlicher Periodizität zu übermitteln, soweit sie bei der übermittelnden Stelle vorliegen:

  • Anzahl der Stromzähler für die unterschiedlichen Tarife,
  • Anzahl der Wohnungen und Anzahl der Arbeitsstätten,
  • gesamte Wohn- und Arbeitsfläche des Gebäudes,
  • durch Nachtstrom beheizte Fläche und Anschlussleistung oder Verbrauch,
  • durch Gassammelheizung beheizte Fläche und Gasverbrauch,
  • durch Gaseinzelheizung beheizte Fläche und Gasverbrauch,
  • durch Ölsammelheizung beheizte Fläche,
  • durch Öleinzelheizung beheizte Fläche,
  • durch Kohlesammelheizung beheizte Fläche,
  • durch Kohleeinzelheizung beheizte Fläche.

(3) Die zuständige Senatsverwaltung ordnet die Einzelangaben den Katasterflächen zu und anonymisiert diese durch katasterflächenbezogene Aggregation. Nach Anonymisierung und Aggregation der Daten sind die übermittelten Einzelangaben zu löschen.

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