12. BImSchV - Störfall-Verordnung

Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) 
Bundesrecht
Titel: Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 12. BImSchV
Gliederungs-Nr.: 2129-8-12-1
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2005 (BGBl. I S. 1598)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Januar 2017 (BGBl. I S. 47)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmung2
  
Zweiter Teil 
Vorschriften für Betriebsbereiche 
  
Erster Abschnitt 
Grundpflichten 
  
Allgemeine Betreiberpflichten3
Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen4
Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen5
Ergänzende Anforderungen6
Anzeige7
Konzept zur Verhinderung von Störfällen8
Information der Öffentlichkeit8a
  
Zweiter Abschnitt 
Erweiterte Pflichten 
  
Sicherheitsbericht9
Alarm- und Gefahrenabwehrpläne10
Weitergehende Information der Öffentlichkeit11
Sonstige Pflichten12
  
Dritter Abschnitt 
Behördenpflichten 
  
Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber13
(weggefallen)14
Domino-Effekt15
Überwachungssystem16
Überwachungsplan und Überwachungsprogramm17
  
Vierter Abschnitt 
Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 
  
Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes18
  
Dritter Teil 
Meldeverfahren, Schlussvorschriften 
  
Meldeverfahren19
Übergangsvorschriften20
Ordnungswidrigkeiten21
  
Anhänge  
  
Mengenschwellen / StofflisteAnhang I
Mindestangaben im SicherheitsberichtAnhang II
SicherheitsmanagementsystemAnhang III
Informationen in den Alarm- und GefahrenabwehrplänenAnhang IV
Information der Öffentlichkeit
Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen der unteren und der oberen Klasse
Teil 2: Weitergehende Informationen zu Betriebsbereichen der oberen Klasse
Anhang V
Meldungen
Teil 1: Kriterien
Teil 2: Inhalte
Anhang VI
*)

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG (ABl. EU Nr. L 345 S. 97) sowie der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (ABl. EG 1997 Nr. L 10 S. 13).

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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