Wenn ein Anleger sich an einem geschlossenen Fonds beteiligt, dann investiert er sich in ein Unternehmen. Dass geschlossene Fonds daher von wirtschaftlichem Erfolg abhängig sind und somit mehr ist als eine "bloße" Kapitalanlagen sind, wird Anlegern oftmals erst dann bewusst, wenn der Fonds mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Denn in solchen Fällen kann sich der geschlossene an die "Inhaber" wenden, damit diese das angeschlagene Unternehmen finanziell unterstützen. Dass es sich hierbei nicht nur um graue Theorie handelt, mussten die Anleger verschiedener Schiffs-, Medien- und auch Immobilienfonds in den vergangenen Jahren erfahren, als sich der geschlossene Fonds mit Geldforderungen an sie wandte. Da die Anleger nicht immer auswählen können, ob sie zahlen möchten oder nicht, kann sich für betroffene Anleger die Frage stellen, ob sie solche Geldforderungen abwehren können.
Da nicht jeder Anleger bereits war, den Forderungen nachzukommen, kam es zu Rechtsstreiten. Vor Gericht musste geklärt werden, ob die Forderungen des geschlossenen Fonds durchgesetzt werden können oder nicht. Einige dieser Prozesse gelangten sogar zum Bundesgerichtshof. So hatte sich der BGH bereits mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Schiffsfonds "darlehenshalber" gewährte Ausschüttungen zurückfordern kann. Nach einer Prüfung der Verträgen des Schiffsfonds entschied der BGH, dass es keine ausreichende vertragliche Grundlage gebe, um die Ausschüttungen zurückzufordern (Urteile vom 12.03.2013 - II ZR 73/11 und II ZR 74/11).
Es gibt verschiedene rechtliche Begründungen für Geldforderungen geschlossener Fonds
Doch die Rückforderung von Ausschüttungen ist nur ein Variante, wie geschlossene Fonds Geld (zurück)fordern können. Es gibt auch andere rechtliche Begründungen. Beispielsweise kann ein Fonds sich auf handelsrechtlichen Vorschriften beziehen (§ 172 HGB) und Ausschüttungen zurückfordern. Bei einer Fondsinsolvenz kann sogar der Insolvenzverwalter sich mit Rückzahlungsforderungen an die Anleger werden.
Die verschiedenen Möglichkeiten, wie ein geschlossener Fonds Geldforderungen begründen kann, lass schon bei einer (sehr) groben Skizzierung erahnen, dass es sich um eine rechtlich komplexe Thematik handelt. Da die rechtlichen Grundlagen der Rückforderungen unterschiedlich sind, gibt es auch keine Patentlösung für alle Fälle. Dennoch zeigen die höchstrichterlichen Urteile, dass nicht jede Forderung bestandskräftig ist. Für betroffene Anleger bedeutet dies, dass es sich lohnen kann, Geldforderungen eines geschlossenen Fonds anwaltlich überprüfen zu lassen.
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