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Autor: Rechtsanwalt Wolfgang Chaborski - 28.07.2009 - 838 mal gelesen.
Unwirksame Renovierungsklauseln
Unwirksame RenovierungsklauselnErneut hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Mietern gegen die Übernahme von Renovierungspflichten gestärkt. Nach einem am 25.04.2006 veröffentlichten Urteil muss der Mieter keine Schönheitsreparaturen...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski - 07.12.2007 - 999 mal gelesen.
Gewerbemietvertrag: unwirksame Klauseln für Schönheitsreparaturen
Wirksam sind ab jetzt nur noch Klauseln, die sich am tatsächlichen Renovierungsbedarf der Wohnung orientieren. Entsprechende Jahresvorgaben können dabei durchaus gemacht werden, aber sie müssen mit offenen Formulierungen versehen sein. Zum Bei...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Peter Bruchhausen - 29.10.2006 - 1.815 mal gelesen.
Wohnungsmietrecht: Auch Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen sind unwirksam
Am 18.10.2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut eine praktisch außerordentlich bedeutsame Entscheidung zum Recht der Schönheitsreparaturen getroffen (Urteil vom 18.10.2006 - VIII ZR 52/06).Das Problem
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 06.08.2009 - 1.163 mal gelesen.
"Schönheitsreparaturen": Wann muss der Mieter renovieren?
In Mietverträgen sind in aller Regel Klauseln enthalten, die den Mietern zur Durchführung von sog. "Schönheitsreparaturen" verpflichten. Sehr viele dieser Klauseln sind unwirksam. Die Rechtsprechung beurteilt diese sehr...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Falk- Michael Habel - 03.07.2007 - 973 mal gelesen.
Sittenwidrige Bürgschaft naher Angehöriger: Keine grundsätzlichen "Bagatellgrenzen"
Das OLG Dresden hatte sich in einem Fall mit der Problematik der sog. Sittenwidrigkeit von Bürgschaften wegen krasser Überforderung des Bürgen und dessen emotionale Verbundenheit zum Hauptkreditnehmer auseinandergesetzt. Die Grundlagen der dab...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Christian Demuth - 11.09.2007 - 816 mal gelesen.
Absehen vom Fahrverbot - Kein Fahrverbot bei lange zurückliegender Tat
Dauert ein Bußgeldverfahren so lange, dass zwischen der Hauptverhandlung und dem Tatzeitpunkt ein sehr langer Zeitraum liegt, in welchem der Betroffene ohne weitere Beanstandungen am Straßenverkehr teilgenommen hat, kommt ein A...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher - 10.06.2010 - 132 mal gelesen.
Schönheitsreparaturen im Gewerberaum
Eine formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf einen Wohnungsmieter unwirksam ist, wenn der Mieter die Arbeiten nach einem starren Fristenplan ausführen muss (BGH, Urteil v. 23.06.2004, VIII ZR 361/03, NJW 2004, 2586). Was für in einem Gewerberaum-Mietvertrag gilt, entschied der BGH (Urteil: XII ZR 84/06): mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Christian Demuth - 08.03.2009 - 919 mal gelesen.
Unfallflucht - Genauer Blick auf die Berechnung des Fremdschadens kann Führerschein retten
Bei einer "Unfallflucht" sieht das Gesetz in der Regel eine Entziehung der Fahrerlaubnis vor, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass durch den Unfall ein bedeutender Fremd-Schaden verursacht worden ist. Gleiches gilt, wenn der Täter von ein...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 26.11.2008 - 813 mal gelesen.
Gewerbliche Miete: Stärkung der Rechte des Mieters - BGH kippt "starre" (Dekorations-) Fristen auch im Gewerberaummietrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 8. Oktober 2008 (Az.: XII ZR 84/06) auch die Rechte gewerblicher Mieter in Bezug auf vertragliche Klauseln zu "Schönheitsreparaturen" gestärkt. Auch im Gewerber...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Peter Kaumanns, LL.M. (Informationsrecht) - 18.11.2008 - 330 mal gelesen.
BGH: Schönheitsreparaturklauseln in Gewerberaummietverträgen
Der Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 08.10.2008 entschieden, dass formularmäßige Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberaummietverträgen unwirksam sind. Eine Mietvertragsklausel für ein Ladenlokal, nach der...
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