in allen Fachartikeln
Autor: Rechtsanwalt Karsten Gulden LL.M. Fachanwalt für Urheberrecht/Medienrecht - 03.12.2008 - 313 mal gelesen.
BGH: Werbung mit Angabe `Telefonieren für 0 Cent!*` unzulässig!
Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 139/05 Ein Wettbewerber im Bereich der Telefondienstleistungen hatte gegen ein Telekommunikationsunternehmen geklagt, der für einen sog. XXL-Tarif mit dem Slogan "Telefonieren für 0 Cent*! geworben hatte...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Axel Mittelstaedt - 10.09.2008 - 367 mal gelesen.
Unzulässige AGB Klauseln können von Wettbewerbern abgemahnt werden
Eine unzulässige Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkäufers kann nicht nur nach den §§ 305 ff. BGB vom Vertragspartner angegriffen werden, auch Wettbewerber des Verwenders der AGB können sich dagegen zur Wehr setzen....
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Andreas Wisuschil - 03.01.2010 - 604 mal gelesen.
Irreführung durch Kennzeichenanmaßung - §§ 5 bzw. 3 UWG
Es wird die wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Kennzeichenanmaßung überblickartig dargestellt. Diese ist nach den §§ 5 oder 3 UWG verboten. Damit ist vor allem auch gemeit, dass das "R im Kreis" verwendet wird, obschon es keine oder keine wie irreführend dargestellte Registermarke gibt. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Jörg Reich - 27.06.2007 - 981 mal gelesen.
Impressum – Kleiner Fehler – großer Ärger, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert:
In einem Abmahnrechtsstreit unter Wettbewerbern der ebay- Plattform entschied das Kammergericht Berlin (5 W 34/07 vom 13.02.2007) in 2. Instanz, dass die Angabe eines abgekürzten Vornamens im Impressum einer Internethomepage bzw. einer Anbieter...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai - 25.03.2010 - 274 mal gelesen.
Umkehr der Aufklärungspflicht in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen wegen Angaben über besondere Befähigungen
Werbemaßnahmen im Internet gewinnen immer mehr an Bedeutung. Gerne wird sich hier auf eine Spitzenstellung innerhalb einer Branche berufen. Doch wer im Wettbewerb mit anderen steht und sich auf eine ebensolche Spitzenstellung beruft, hat die...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Axel Mittelstaedt - 04.04.2008 - 834 mal gelesen.
Unzulässige Werbung: Die Bezeichnung 'Das Original' kann teuer werden
Die leichtfertige Benennung eines Produktes mit dem Zusatz "Das Original" kann den Hersteller teuer zu stehen kommen.So entschied das OLG Düsseldorf (AZ: I-20 U 110/07) im Fall eines Leuchtenherstellers, der in seinem Werbepros...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer - 13.05.2009 - 698 mal gelesen.
Kartellrecht: Intel löst Microsoft mit neuer Rekordstrafe in Höhe von 1,06 Mrd. EUR ab
Am heutigen Tag hat die Europäische Kommission mit einer Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. EUR gegen den weltgrößten Chiphersteller Intel eine neue Rekordmarke gesetzt. Nach der Verhängung des Bußgeldes in Höhe von 899 Mio. EUR gegen Microsoft anf...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer - 31.10.2008 - 521 mal gelesen.
Markenrecht: Löschung der Marke "Post" durch BGH aufgehoben
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23. Oktober über die Rechtsbeschwerde der Deutschen Post AG gegen die Löschung der Marke "Post" entschieden (Az.: I ZB 48/07). Zuvor hatte das Deutsche Patent- und Markenamt den Löschung...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Andreas Wisuschil - 16.11.2009 - 408 mal gelesen.
Visuelle Wirksamkeitsdemonstration - ein Werbetabu im Gesundheitsektor
Anliegen des Verfassers ist es, den Leserinnen und Lesern einen kurzen Hinweis zu dem für den Gesundheitssektor relevanten speziellen Werbeverbot des § 11 Abs. 1 Nr. 5b HWG zu geben. Nach dieser Vorschrift ist ein bil...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold - 02.12.2007 - 830 mal gelesen.
LG München I: Aktienrechtliche Anfechtungsklage kann nicht auf Verletzung des Corporate Governance Kodex gestützt werden
Der Kläger hatte die Anfechtung darauf gestützt, dass Piëch zum Zeitpunkt seiner Wahl in den Aufsichtsrat von MAN bereits 70 Jahre alt war und zudem gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender beim Wettbewerber VW sei. Die Wahl verstoße daher gegen...
mehr ...
