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Autor: Rechtsanwältin Denise Himburg - 15.12.2008 - 555 mal gelesen.
OLG Düsseldorf: Nachweis Urheberschaft an Software
Das OLG Düsselsdorf hatte sich damit zu beschäftigen, auf Grund welcher Nachweise ein Softwareentwickler als Urheber einer Software angesehen werden kann. Diese Frage tat sich im Zusammenhang einer Klage eines Softareentwi...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana - Bundesweite Vertretung - - 29.01.2008 - 1.012 mal gelesen.
Kein Fahrverbot gegen Fahrzeughalter bei Verletzung von Halterpflichten!
Hier hatte das AG Lippstadt den Betroffenen Halter wegen fahrlässigen Zulassens der Inbetriebnahme eines verkehrsunsicheren /defekten LKW im öffentlichen Straßenverkehr zu einer Geldbuße in Höhe von 450,- € verurteilt und zugle...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana - Bundesweite Vertretung - - 21.02.2008 - 951 mal gelesen.
Obliegenheitspflichtverletzung im Schadenfall: bei falschen Angaben zur Vorsteuerabzugsberechtigung kann die Versicherung leistungsfrei sein!
Hier hatte die Versicherungsnehmerin Zahlung von 7.111,- € aus ihrer Fahrzeugvollversicherung wegen eines Verkehrsunfalls verlangt. In der ersten Instanz berief sich die Versicherung auf Leistungsfreiheit wegen einer Obliegenheitsverletzung.
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Falk- Michael Habel - 05.07.2007 - 1.319 mal gelesen.
Die BAG Bankaktiengesellschaft und das Bankgeheimnis: Gibt es Schadensersatz von Bankkunden wegen der Verletzung des Bankgeheimnisses?
Erst kürzlich hat der BGH (XI ZR 195/05) entschieden, dass die Wirksamkeit der Abtretung von Darlehenforderungen eines Kreditinstituts nicht gegen das Bankgeheimnis verstößt. Der BGH hat damit einer kontroversen Debatte vorerst ein Ende gesetz...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Prof. Wolf Michael Nietzer LL.M., MBA - 29.04.2008 - 498 mal gelesen.
Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts - bald US.Rechtsverhältnisse?
EU-Kommission veröffentlicht Weißbuch: Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts Am 3. April 2008 hat die Europäische Kommission ein Weißbuch sowie ein Arbeitspapier über Schadenersatzklagen wegen Verletzu...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel Albrecht - 08.07.2009 - 811 mal gelesen.
Auslegungen des Vertragsgesetzes durch den Volksgerichtshof der VR China
Das OVGH hat in seiner nunmehr zweiten Interpretation zum Vertragsgesetz aus dem Jahre 1999 wesentliche Streitfragen, die aus der Anwendung resultierten, rechtsverbindlich ausgelegt. Die Auslegung trat am 13.05.2009 in Kraft.Wesentlich...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold - 03.09.2009 - 580 mal gelesen.
Zur Haftung des Geschäftsführers bei Verletzung der Erklärungspflicht
FG Köln, Urt. v. 31.3.2009, 8 K 1483/06 1. Die schuldhafte Verletzung von Steuererklärungspflichten durch den Geschäftsführer führt zu einem haftungsbegründenden Schaden, wenn ohne die Pflichtverletzung die richtige Steuer fe...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Andreas Wisuschil - 22.01.2010 - 308 mal gelesen.
Verletzung des Pressekodex – ein Wettbewerbsverstoß?
Der Verfasser wirft die Frage auf, inwieweit ein Verstoß gegen Pflichten des Pressekodex einen Wettbewerbsverstoß darstellen könnte. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold - 02.12.2007 - 830 mal gelesen.
LG München I: Aktienrechtliche Anfechtungsklage kann nicht auf Verletzung des Corporate Governance Kodex gestützt werden
Der Kläger hatte die Anfechtung darauf gestützt, dass Piëch zum Zeitpunkt seiner Wahl in den Aufsichtsrat von MAN bereits 70 Jahre alt war und zudem gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender beim Wettbewerber VW sei. Die Wahl verstoße daher gegen...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Ralf Nauert , Fachanwalt für Versicherungsrecht - 27.08.2007 - 3.963 mal gelesen.
Unfallflucht: Leistungsfreiheit und Regress im Kfz-Haftpflicht- und Kaskoschadenfall
----------Unfallflucht, Leistungsfreiheit und Regress----------1. Die Verletzung des § 142 StGB (Unfallflucht) stellt in derKaskoversicherung auch bei eindeutiger Haftungslage eine Verletzung derAufklä...
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