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Autor: Rechtsanwältin Alexandra Braun - 08.07.2009 - 536 mal gelesen.
Mein Springpferd springt nicht-was tun?
Ich habe mir ein Pferd gekauft und nun weigert sich das Pferd, über Hindernisse zu springen. Kann ich das Pferd nun zurückgeben? Nicht ohne weiteres.Zunächst muss für das Eingreifen von Gewährleistungsansprüchen ein Mangel...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Roman Becker - 16.07.2009 - 894 mal gelesen.
Ja, ich war der Fahrer - alles Weitere nur noch über meinen Anwalt...
...ich habe das Recht zu schweigen." Sagte der Mandant, nachdem er von einem "Freund" als möglicher Fahrer eines Unfallfluchtwagens benannt worden war und er daher als Beschuldigter vorgeladen worden war.In der "Vorladung als Beschuldigt...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Zlatko Prtenjaca - 29.04.2009 - 677 mal gelesen.
Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Cannabiskonsum
Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Cannabiskonsum: Hessischer VGH Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 1365/08 Die "Gelegenheit" der Einnahme von Cannabis ist ei...
mehr ...Autor: Rechtsanwältin Denise Himburg - 02.02.2009 - 699 mal gelesen.
LG Wuppertal verneint ebenfalls Akteneinsicht durch anzeigende Musikindustrie bei Filesharing
Nunmehr hat auch das LG Wuppertal mit Beschluss vom 23.12.2008 festgestellt, dass die Gew?ung von Akteneinsicht an Rechtsanwälte der Musikindustrie rechtwidrig ist, sofern dem wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen von der Musikindustrie e...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Manfred Middendorf - 05.10.2007 - 482 mal gelesen.
Fristlose Kündigung des Wohnungsmietvertrages bei Schimmelpilzbildung?
Der BGH hat entschieden, dass der Mieter nicht ohne weiteres berechtigt ist, wegen Schimmelpilzbildung in der Wohnung fristlos zu kündigen. Er ist vielmehr gehalten, dem Vermieter vorher die Gelegenheit zur Abhilfe zu verschaffen, ihn aber jede...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski - 03.11.2007 - 839 mal gelesen.
Verwalterhaftung auch für Mitarbeiter?
Entsteht den Wohnungseigentümerverband durch unsachgemäße Verwaltung ein Schaden (z.B. unrechtmäßige Belastung des Gemeinschaftskontos), so haftet der Verwalter einerseits wegen schuldhafter Verletzung des Verwaltervertrages aber auch für das...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Dr. Winfried Grieger - 08.12.2009 - 497 mal gelesen.
Wann kann der Auftragnehmer keine Abschlagsrechnungen mehr stellen?
Diese Frage stellt sich immer wieder. Man spricht auch davon, wann ist die Schlussrechnungsreife eingetreten?Der BGH hat sich mit dieser Frage immer wieder auseinandersetzen müssen. In seiner Entscheidung vom 20.8.2009, VII ZR 205/07 ste...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Lorenz Mayr - 18.02.2009 - 755 mal gelesen.
Verdachtskündigung - Recht des Arbeitnehmers auf Rechtsbeistand bei der Anhörung
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes kann der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis kündigen, wenn er den dringenden Verdacht einer Pflichtverletzung hat. In der Praxis handelt es sich zumeist um den Verdacht von Ver...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Björn Blume - 21.07.2010 - 170 mal gelesen.
Werbung "Nur heute ohne 19% Mehrwertsteuer"
Sind solche Werbeslogans erlaubt? mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Sozialrecht Peter Koch - 02.04.2010 - 577 mal gelesen.
Beamtenrecht – Disziplinarverfahren – Recht auf faires Verfahren - Pflichten des Ermittlungsführers – materielle Beweisteilhabe
Nicht selten kommt es in disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren zu Verfahrensfehlern, die sich zu Lasten des betroffenen Beamten auswirken können.So hat jeder von einem Disziplinarverfahren betroffene Beamte das Recht auf sog....
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