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Autor: Rechtsanwalt Jens Leiers - 27.07.2010 - 168 mal gelesen.
Abmahnungen der Fr. Bettina Fournatzis, eBay Name: "aundb-motoparts-de", 31552 Auhagen wegen Impressumsverstößen
Anlässlich eines Beratungsmandates ist uns zugetragen worden, dass Frau Bettina Fournatzis, 31552 Auhagen, handelnd unter dem eBay Account "aundb-motoparts-de" Mitbewerber aus dem Marktsegment Motorrad Ersatz- und Zubehörartikel wegen wettebwerbsrechtlicher Verstöße abmahnt. Abgemahnt wird hier der Klassiker eines falschen Impressums. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Jens Leiers - 03.03.2010 - 814 mal gelesen.
Vorsicht vor fingierten Filesharing Abmahnungen
Grundsätzlich ist bei erhaltenen Abmahnung der schlechteste anwaltliche Rat an den zunächst überforderten Mandanten, diese zu ignorieren und in den Papierkorb wandern zu lassen. Abmahnungen sollten grundsätzlich auf ihre Berechtigung geprüft sowie dann weitere Schritte eingeleitet werden, um zumindest ein ansonsten drohendes kostspieliges Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz zu vermeiden. Uns ist aber nun eine Abmahnung bekannt geworden, die gerade eine andere Verhaltensweise erfordern sollte: mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 21.02.2008 - 901 mal gelesen.
"Schönheitsreparaturen": "Dekorations - Klauseln" in Mietverträgen müssen transparent sein
Wieder hat der Bundesgerichtshof (BGH, Az. VIII ZR 143/06) eine neue Entscheidung zu der Wirksamkeit von Klauseln in Mietverträgen zur Durchführung von "Schönheitsreparaturen" erlassen.Im entschiedenen Fall sah der Mietvertrag folgendes...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Jens Leiers - 30.03.2010 - 311 mal gelesen.
Vertragliche Vereinbarung der "40 EUR Klausel"
Lange Zeit war es umstritten, wie im Onlinehandel eine Regelung hinsichtlich der Kosten der Rücksendung für den Fall des Widerrufs des Verbrauchers zu treffen sei, wenn der Kaufgegenstand einen Wert von unter 40,00 EUR aufweist (sog. 40,00 EUR Klausel). Diese Problematik gewinnt insbesondere deshalb an Bedeutung, da eine unzureichende Regelung als wettbewerbswidrig angesehen wird und kostenpflichtige Abmahnungen durch Mitbewerber nach sich ziehen kann. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Ralf G. Sonnhoff - 04.10.2007 - 648 mal gelesen.
Reiserecht: Flugpauschalreise und "Schmerzensgeld" wegen vertaner Urlaubszeit (entgangener Urlaubsfreude) bei verspäteter Auslieferung des Reisegepäcks:
Tritt bei dem Transport des Reisegepäcks im Rahmen einer Flugpauschalreise eine erhebliche Verspätung ein, so kann der Reisende für die Zeit, in der ihm die Gepäckstücke nicht zur Verfügung gestanden haben, eine teilweise Rückerstattung verlang...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Gordon Kirchmann - 04.07.2008 - 413 mal gelesen.
Der Angriff aus dem Internet: Das Fischen nach Passwörtern (Phishing)
Das Fischen nach Passwörtern des Internetnutzers wird nicht nur zu Betrugszwecken eingesetzt, sondern dient zugleich dazu, etwaiges Internetverhalten, Kontaktdaten etc. auszuspionieren, um anschließend der werbenden Wirtschaft "brandaktuel...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Jens Leiers - 26.04.2010 - 391 mal gelesen.
Abweisung von Schadensersatzansprüchen der Uptunes GmbH durch AG Düsseldorf
Eine interessante Entscheidung im Rahmen eines Rechtsstreits betreffend der Geltendmachung von Schadensersatz nach einer behaupteten Urhberrechtsverletzung hat nun das AG Düsseldorf (Urteil v. 14.04.2010, Az. 57 C 15741/09) getroffen. Die Uptunes GmbH, die in der Vergangenheit mehrfach vermeintlich über sog. Filesharing Clients begangenen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt hatte, scheiterte nun in erster Instanz vor dem Amtsgericht Düsseldorf mit der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Klaus Hünlein - 04.12.2007 - 1.355 mal gelesen.
Deutsche Bank muss unberechtigte Schufa-Meldungen widerrufen
Mit Urteil vom 13.11.2007 (nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Frankfurt am Main die Deutsche Bank zum Widerruf eines für die Bankkunden nachteiligen SCHUFA-Eintrags verurteilt. Dem von den Rechtsanwälten Hünlein, Frankfurt am Main, erwir...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold - 02.02.2009 - 368 mal gelesen.
OLG Frankfurt am Main: Schadensersatz nach missbräuchlicher Anfechtungsklage gegen Hauptversammlungsbeschlüsse
Ein Aktionär kann sich schadensersatzpflichtig machen, wenn er eine unberechtigte Anfechtungsklage gegen Hauptversammlungsbeschlüsse der Aktiengesellschaft erhebt. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main klargestellt und die Berufung de...
mehr ...Autor: Rechtsanwältin Sonja Prothmann - 09.05.2008 - 1.273 mal gelesen.
Überstunden – Anspruch des Arbeitnehmers auf Vergütung?
Als Überstunden bezeichnet man die Überschreitung der für das Beschäftigungsverhältnis des Arbeitnehmers geltende regelmäßige Arbeitszeit, die sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ergeben kann. Der Arbeitgeber...
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