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Autor: Rechtsanwalt Andreas Schwartmann - 10.07.2008 - 730 mal gelesen.
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser für eine anwaltliche...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 09.04.2009 - 1.259 mal gelesen.
BGH: Neuestes Urteil zu "Schönheitsreparatur - (AGB-)Klauseln im Mietvertrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: VIII ZR 71/08) weitere Klarheit zu Klauseln in (Wohnraum-)Mietverträgen geschaffen, die den Mieter verpflichten, sog. Schönheitsreparaturen (Streichen, Beheb...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 19.03.2009 - 896 mal gelesen.
Mietrecht: Einjähriger Kündigungsausschluss ohne Staffelmietvereinbarung nach dem BGH unwirksam
In vielen Formular-Mietverträgen (vorformulierte Standard-Mietverträge) wird das Kündigungsrecht des Mieters für ein Jahr ausgeschlossen. Folge hiervon wäre, dass der Mieter erst nach einem Jahr ordentlich (also unter Beachtung der Mindestkündi...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Hendrik W. Schwarz - 20.03.2008 - 976 mal gelesen.
Sind Klauseln mit Freiwilligkeitsvorbehalt in Arbeitsverträgen unwirksam? Wie ist das mit Widerrufsvorbehalten?
-> s.a. News unter www.kanzlei-hws.de Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat folgende Klausel in einem Arbeitsvertrag wegen unangemessener Benachteili...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Maximilian Koch - 16.04.2009 - 673 mal gelesen.
Mietrecht: Neueste Rechtsprechung des BGH zu "Schönheitsreparaturen" – Unwirksame AGB Außenanstrich Türen/Fenster
Der für Mietrecht zuständige Senat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: VIII ZR 210/08) weitere Klarheit zu Klauseln in (Wohnraum-)Mietverträgen geschaffen. Sehr viele...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Roman Dickmann, Europajurist (Univ. Würzburg) - 28.01.2010 - 542 mal gelesen.
Unwirksamkeit von Bindungsklauseln in Gebrauchtwagenbestellungen - Eile ist geboten!
Im digitale Zeitalter sind Klauseln, die den Besteller eines Gebrauchtwagens 10 oder mehr Tage einseitig binden, unter Umständen unwirksam. Der Besteller kann sich also ggf. noch von der Bestellung lösen. mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Andreas Gerstel | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - 15.01.2010 - 654 mal gelesen.
Schutz vor Abmahnungen durch sogenannte "Anti-Abmahn-Klauseln"? Ist das möglich?
Sind Anti-Abmahn-Klauseln - wie nachfolgende - sinnvoll? „Sollten Sie Ansprüche jeglicher Art in urheber-, wettbewerbs- oder markenrechtlichen Angelegenheiten geltend machen wollen, so bitten wir Sie zur Vermeidung von unnötigen Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und den daraus entstehenden Kosten, uns umgehend per Fax oder Mail zu kontaktieren. Wir sagen bereits hier verbindlich Abhilfe zu, so dass eine eventuelle Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme würden wir wegen Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht zurückweisen. In diesem Sinne werden wir unnötige bzw. unberechtigte Abmahnungen und Folgemaßnahmen mit einer negativen Feststellungsklage beantworten.“ mehr ...
Autor: Rechtsanwalt Andreas Schwartmann - 28.05.2008 - 794 mal gelesen.
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Vertragsklauseln
Vereinbarungen im Mietvertrag über die Durchführung von Schönheitsreparaturen können aus zahlreichen Gründen unwirksam sein. Weitgehend bekannt ist mittlerweile, daß eine solche Formularklausel unwirksam ist, wenn sie an starre Fristen gekoppel...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Wolfgang Chaborski - 30.07.2009 - 908 mal gelesen.
Gewerbemietrecht und ungültige Klauseln
Ungültige Renovierungsklauseln auch im GewerbemietvertragDas OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 04.05.2006 entschieden, dass auch im Gewerbemietrecht ein starrer Fristenplan für die Ausführung von laufenden Schönheitsreparaturen den Mie...
mehr ...Autor: Rechtsanwalt Michael Struck - 10.02.2009 - 824 mal gelesen.
Inhaltskontrolle der VOB/B – Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24. Juli 2008
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) enthalten Vertragsbedingungen vom Typ Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Aufgrund des Umstandes, dass sie von einem Gremium gestaltet wurden, bevorzugt die VOB/B nicht einseitig Auftragg...
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