Grundsätzlich kann jeder selbst eine Marke anmelden. Dies erfolgt durch Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim europäischem Pendant (HABM).
Zunächst Markenrecherche!
Bevor Zeit und Kosten in eine Markenanmeldung investiert wird, sollte sich beim DPMA-Register die Zeit genommen werden, eine Markenrecherche durchzuführen. Dabei sucht man im register nach identischen oder zumindest ähnlichen Markenanmeldungen. Sollte eine Markenrecherche ausgespart werden, lernt man die MItbewerber schnell dadurch kennen, dass sie ein Widerspruchsverfahren einleiten - und somit die eigene Markenanmeldung zu Fall gebracht wird.
Insbesondere sollte man sich mit den sogenannten relativen und absoluten Schutzhindernissen nach dem Markengesetz vertraut machen. Auch sollte beachtet werden, dass eine Marke grundsätzlich über genügend Unterscheidungskraft verfügen muss, damit eine Anmeldung erfolgreich durchgeführt werden kann - der Bundesgerichtshof (BGH) hat einiges an Rechtsprechung zu diesem Thema zu bieten.
Nun Markenanmeldung!
Sollte das eigens gewünschte Kennzeichen im Register noch frei sein, und sollten absolute oder relative Schutzhindernisse nicht entgegenstehen, so kann die Markenanmeldung beim DPMA erfolgen. Hierbei sollte eine Waren- oder Dienstleistungsklasse gewählt werden, die tatsächlich auch genutzt wird.
Anschließende Markenüberwachung!
Nach erfolgreicher Markenanmeldung sollte eine sogenannte Markenüberwachung in regelmäßigen Abständen erfolgen. Dies bedeutet, dass ein Auge auf andere Markeneintragungen geworfen wird und möglichst in Erfahrung gebracht wird, ob Dritte die eigene Marke rechtlich verletzen. Denn die (durchaus nicht günstige) Markenanmeldung macht nur dann Sinn, wenn die Markenrechte auch aktiv zur Verteidigung gegen Rechtsverletzer genutzt werden. Auch Fristen zur Schutzverlängerung müssen unbedingt beachtet werden, damit der Schutz durch die Anmeldung nicht verfällt.
Kostenlose Erstberatung
Uns können Sie gerne kostenlos anrufen (0800 / 100 41 04) oder unter www.recht-freundlich.de im kostenlosen Live-Chat besuchen, um Ihre Fragen rund um das Markenrecht und die Markenanmeldung zu klären. Wir bieten Ihnen eine unverbindliche Erstberatung zu Ihrer rechtlichen Situation und verfügen über genügend Erfahrung, um abschätzen zu können, ob eine Markenanmeldung in Ihrem Fall deutschland- oder EU-weit Sinn macht. Gerne begleiten wir Ihr Projekt und erstellen einen rechtlich sicheren Rahmen.
