Das Lebensmittelrecht ist ein besonders interessentes - und schwieriges - Tätigkeitsfeld für einen Rechtsanwalt. Es betrifft insbesondere das Handels- und Vertriebsrecht und Wettbewerbsrecht, aber auch das Verwaltungsrecht sowie Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht.
Schutzzweck und Normen
Schutzzwecke des Lebensmittelrechts ist insbesondere die Gesundheit der Bevölkerung. Wie in allen Bereichen des Verbraucherschutzes spielt auch im Lebensmittelrecht die EU eine zentrale Rolle. So enthält z.B. die europäische Health-Claims-Verordnung wichtige Regelungen im Lebensmittelrecht. Aber auch auf nationaler Ebene gibt es zahlreiche Gesetze und Verordnungen zur Regelung der Herstellung und des Verkaufs von Lebensmitteln.
Lebensmittelrecht für Handel und Vertrieb
Für den Handel und Vertrieb von Lebensmitteln gelten strenge Vorschriften. Diese betreffen insbesondere die Kennzeichnung sowie die Werbung. Die passenden Verträge und AGB mit Schutzklauseln sind hier eine wesentliche Voraussetzung für unternehmerischen Erfolg. Rechtsanwälte können aber darüber hinaus z.B. auch die Vertriebsfähigkeit von Produkten prüfen oder die Zollabwicklung begleiten.
Wettbewerbsrecht & Lebensmittel
Gesetzlich verankert ist das Verbot, Lebensmittel unter irreführender Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung in den Verkehr zu bringen oder für Lebensmittel mit irreführenden Darstellungen zu werben. Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen in diesem Zusammenhang sind ein Schwerpunkt der Tätigkeit eines Rechtsanwalts für Lebensmittelrecht. Von Bedeutung sind sowohl die Kennzeichnung der Lebensmittel als auch ihre Abgrenzung z.B. von Arzneimitteln.
Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht
Wie bereits dargestellt, ist das Lebensmittelrecht ein besonders vielfältiges Rechtsgebiet, das sowohl Bereiche des Zivilrechts als auch solche des Verwaltungsrechts und Strafrechts umfasst. Mandate aus dem Bereich Lebensmittelrecht sollten daher in vielen Fällen nicht durch einen einzelnen Anwalt sondern durch ein Team spezialisierter Rechtsanwälte und Fachanwälte begleitet werden. So decken z.B. ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und ein Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht gemeinsam viele Themen aus dem Lebensmittelrecht ab.
Ausgewählte Gesetze und Verordnungen
Von den vielen hundert einschlägigen und relevanten Gesetzen und Vorschriften aus dem Bereich des Lebensmittelrechts, seien beispielhaft die folgenden genannt:
- EU-Health Claims-Verordnung
- Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
- Lebensmittelhygieneverordnung (LMHV)
- Rückstands- Höchstmengenverordnung (RHmV)
- Schadstoffhöchstmengenverordnung (SHmV)
- Lebensmittelkennzeichnungsverordnung
- Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV)
- Zusatzstoff-Verkehrsverordnung (ZVerV)
Weitere Informationen zum Lebensmittelrecht finden Sie hier: http://www.rosepartner.de/lebensmittelrecht.html
