Der aktuelle Zinsverlauf macht viele Privatleute eher unglücklich als beschwingt. Der Grund: oftmals hängen sie als Darlehensnehmer in Verträgen fest, die vor einigen Jahren geschlossen wurden. Und das zu erheblich höheren Zinsen als zu den aktuellen. Ein Abfall von bis zu mehr als fünf Prozent führt den vergleichenden Darlehensnehmern schnell vor Augen, wie viel Geld sie sparen würden bei den aktuellen Konditionen.
Sich von den alten Kreditverträgen mit Hilfe einer Kündigung zu trennen, ist jedoch nicht so einfach. Deftige Zahlungen an die Bank warten auf den kündigenden Kreditnehmer. Von den Banken, wie auch der PSD Bank, wird diese Zahlung "Vorfälligkeitsentschädigung" genannt. Sie wird erhoben, weil die langfristig geplanten Verträge bei Kündigung vor der Fälligkeit Zinsausfälle für die Bank bedeuten. Allerdings ist angesichts dieser Zahlung für viele Privatleute fraglich, ob sich die Zinsentlastung durch die Umschuldung dennoch lohnt.
Der "Widerrufsjoker" - die Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden
Es gibt jedoch einen anderen Weg, um zu einer Zinsentlastung zu kommen. Ein Widerruf des Vertrags. Widerruf, ist das nicht das gleiche wie eine Kündigung? Nein. Denn ein wirksamer Widerruf führt dazu, dass der Vertrag als nicht geschlossen gilt und für beide Seiten ein Rückgewährverhältnis entsteht, in dessen Rahmen erhaltene Leistungen zurückzugeben sind. Nach dem Willen des Gesetzgebers fällt eine Vorfälligkeitsentschädigung - wie bei einer Kündigung - nicht an.
Widerrufsbelehrungen der PSD Bank fehlerhaft
Der Widerruf wurde Verbrauchern (privat Handelnden) im November 2002 zu deren Schutz eingeräumt. Gewöhnlich beträgt die Frist zur Ausübung dieses Rechts zwar lediglich zwei Wochen. In einer bestimmten Konstellation können Darlehensnehmer jedoch lange Zeit nach dem Abschluss des Vertrags widerrufen. Diese Konstellation tritt ein, wenn in der Widerrufsbelehrung, wie in denen der PSD Bank, Fehler zu finden sind. Denn in diesen Fällen beginnt die Frist nicht zu laufen, da der Verbraucher nicht umfassend über sein Recht zu widerrufen aufgeklärt worden ist.
PSD Bank Nürnberg eG nutzte mehrdeutige Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs
Belehrungen der PSD Bank Nürnberg eG, die gegen 2010 verwendet wurden, enthalten teilweise fehlerhafte Angaben zum Beginn des Fristlaufes für den Widerruf. Die von der PSD Bank verwendete Formulierung kann von erfahrenen Juristen angegriffen werden, da sie dazu geeignet ist, beim Verbraucher Fehlvorstellungen über den Beginn der Frist hervorzurufen. In einigen Widerrufsbelehrungen finden sich allein hinsichtlich der Angabe des Fristbeginns mehrere Fehler. So kann bei bestimmten Formulierungen der Bank der Darlehensnehmer zum Beispiel dahingehend fehlgeleitet werden, dass er den Tag des Vertragsschlusses bei der Frist mit einbezieht. Das jedoch entspricht nicht den gesetzlichen Grundsätzen der Fristberechnung. Somit werden bei juristisch nicht vorgebildeten privat Handelnden Irrtümer hervorgerufen, welche sie möglicherweise von dem Gebrauch des Widerrufsrechts abhalten könnten.
Unklare Angaben zum Fristbeginn nicht nur bei der PSD Bank Nürnberg eG
Solche Formulierungen, die dem Verbraucher die Frist des Widerrufs nicht eindeutig darlegen, finden sich auch bei etlichen anderen Banken. Auch die
- BW Bank (2008/2009),
- die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (2007-2009),
- die Volksbank Bühl eG (2006-2010) oder
- die BBBank eG Karlsruhe (2008)
verwendeten solch unklare Informationen.
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