In Zeiten der immer wieder geforderten "Digitalen Courage" stehen natürlich die Herausgeber von Sozialen Massenmedien besonders im Fokus. Während über Facebook mehr oder weniger ungehindert gegen Minderheiten gehetzt, der Holocaust geleugnet oder sogar zum Mord aufgerufen, wird und dies in viel zu wenig Fällen juristisch verfolgt werden kann, blieb bislang die Verantwortlichkeit von Personen wie Facebook-Chef Mark Zuckerberg außerhalb der Diskussion und auch der Strafverfolgung.
Da könnte sich jetzt ändern: Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Beschuldigt werden Firmengründer und -chef Mark Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. Ihnen wird vorgeworfen Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zumindest zu dulden.
Würzburger Anwalt bringt Stein ins Rollen
Ins Laufen gebracht hat das Verfahren eine Strafanzeige des Anwalts Chan-jo Jun. Laut dem Würzburger Juristen unternimmt Facebook zu wenig, um rechtswidrige Inhalte zeitnah trotz Kenntnis zu löschen.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte bereits vergeblich Ermittlungen gegen Zuckerberg eingeleitet und war an der regionalen Unzuständigkeit gescheitert. Ob das Verfahren in München ein anderes Schicksal als die Einstellung erfährt, bleibt abzuwarten.
Rechtsanwalt Lampmann vertritt als Partner der Personen-, Produkte- und Ideenschützerkanzlei LHR Menschen und Unternehmen, die durch Einträge in Sozialen Medien in ihren Persönlichkeits- oder Markenrechten verletzt werden.
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