China bereitet neuen Investitionskatalog vor
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China hat nach längerer Zeit eine neue Fassung des Foreign Investment Industrial Guidance Catalogue (Investitionslenkungskatalog) erarbeitet und diesen zur öffentlichen Kommentierung vorgelegt.
Der Foreign Investment Industrial Guidance Catalogue hat für ausländische Investoren in China eine außerordentlich große Bedeutung, denn er lenkt maßgeblich die Investitionen von Ausländern in die VR China. Der Katalog bestimmt, welche Investments von besonderen Förderungen profitieren, oder welche Maßnehmen eingeschränkt, oder verboten (z.B. Verteidigung) sind. Ebenso wird hier geregelt inwieweit sich ausländische Unternehmen an chinesischen in gewissen Branchen beteiligen dürfen (z.B. Automobilsparte).
Der Investitionslenkungskatalog wird nach seiner ersten Verabschiedung im Jahr 1995 nunmehr zum vierten Mal überarbeitet und orientiert sich an dem neuen Fünfjahresplan Chinas. Er wird wahrscheinlich im kommenden Sommer endgültig beschlossen werden.
Im Schwerpunkt der staatlichen Förderungen stehen Investments im Bereich der alternativen Energien und Antriebe, sowie der Umwelttechnik. Gleiches gilt für entsprechende Zulieferindustrie. Ebenso erwünscht bleibt weiterhin die Ansiedlung von Hightech Technologie in den verschiedensten Bereichen. Positiv ist ebenfalls die voranschreitende Liberalisierungen des Gesundheitswesens in China zu sehen. Ausländer sollen sich an Gesundheitseinrichtungen, wie Krankenhäusern, zu 100% beteiligen können, oder diese selbständig errichten dürfen. Da der Bereich Medizintechnik und Gesundheit in China ein sehr dynamischer Markt ist, ist dieses Signal sehr positiv zu werten.
Bei Industriezweigen, die als nicht modern zu erachten sind und/oder eine hohe Umweltbelastung zur Folge haben, sei es durch Energieverbrauch, oder Emissionen, sollen neue und bestehende Ansiedlungen eingeschränkt werden.
Dr. Daniel Albrecht, Rechtsanwalt in Frankfurt und Düsseldorf
www.da-legal.com
