Auch eine Abmahnung von Torsten Zeug über die Rechtsanwälte Walter Thummerer Endler & Coll. erhalten? Ich berate Sie.

Fachartikel aus dem Bereich Wettbewerbs- und Markenrecht - 18.10.2016 - 161 mal gelesen.
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Walter Thummerer Endler & Coll. für Herrn Torsten Zeug zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.
Auch eine Abmahnung von Torsten Zeug über die Rechtsanwälte Walter Thummerer Endler & Coll. erhalten? Ich berate Sie.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Die mir aktuell vorliegende Abmahnung ist an einen Online-Händler gerichtet, der Liquids für E-Zigaretten verkauft. Unter Verweis auf die Angebote des Abgemahnten im Internet werden verschiedene Wettbewerbsverstöße gerügt. Konkret geht es um die fehlende Angabe des Grundpreises; Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen; Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der dem Kunden zugänglich ist; Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann; fehlende Informationen zum Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts; die fehlende Einbindung eines Links auf die OS-Plattform; fehlende Informationen zum Widerrufsrecht und zum Muster-Widerrufsformular; unzureichende Informationen zu Impressum/Anbieterkennzeichnung und die fehlende Alterskontrolle gemäß den Vorgaben des Jugendschutzgesetzes.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.001,00 Euro und eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 9.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 679,10 Euro entspricht.


Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen. Dies gilt insbesondere, wenn sich die Abmahnung auf rechtliche Vorgaben bezieht, deren Einhaltung sehr fehleranfällig ist wie bspw. die Vorgaben der Preisangabenverordnung hinsichtlich der Einbindung von Grundpreisangaben.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail an rostock@internetrecht-rostock.de.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

http://www.facebook.com/RechtsanwaltAndreasKempcke

http://plus.google.com/+RAAndreasKempcke

Kommentieren Sie diesen Beitrag: