Auch eine Abmahnung der Quilate Services SA wegen Verletzung der Marke „LA MARTINA“ erhalten?

Fachartikel aus dem Bereich Wettbewerbs- und Markenrecht - 28.09.2016 - 193 mal gelesen.
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking, Kühn, Lüer, Wojtek für die Quilate Services SA wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung (Marke „LA MARTINA“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.
Auch eine Abmahnung der Quilate Services SA wegen Verletzung der Marke „LA MARTINA“ erhalten?

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Quilate Services SA Inhaberin der Kennzeichenrechte an der Bezeichnung „LA MARTINA“ ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Modeartikel und Accessoires mit dieser Marke weltweit – unter anderem auch in Deutschland – vertrieben werden. Sodann wird ausgeführt, dass in der Bundesrepublik Deutschland sowie im Gebiet der Europäischen Union für das Kennzeichen „LA MARTINA“ markenrechtlicher Schutz besteht. In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarke „LA MARTINA“ mit der Register-Nummer 000397117 und die deutsche Wortmarke „LA MARTINA“ zur Registernummer 302010001624 verwiesen. Auszüge aus den Markenregistern sind dem Abmahnschreiben beigefügt. Unter Verweis auf die Angebote des Abgemahnten wird sodann der Vorwurf des Handels mit Produktfälschungen erhoben.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung und einer Vertragsstrafenregelung unter anderem Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 250.000,00 Euro geltend gemacht, was Kosten in Höhe von 2.948,90 Euro entspricht.


Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung ist die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail an rostock@internetrecht-rostock.de.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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