Auch eine Abmahnung der Hartlieb-Augenoptik GbR über Rechtsanwalt Sandhage erhalten? Ich berate Sie.

Fachartikel aus dem Bereich Wettbewerbs- und Markenrecht - 13.01.2017 - 170 mal gelesen.
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage für die Hartlieb-Augenoptik GbR zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.
Auch eine Abmahnung der Hartlieb-Augenoptik GbR über Rechtsanwalt Sandhage erhalten? Ich berate Sie.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Wie in einem hier bereits vorliegenden Fall wird unter Verweis auf den eBay-Auftritt des Abgemahnten und ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten wieder auf die Vorgaben der EU-Verordnung NR. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und die Pflicht hinsichtlich der Zurverfügungstellung von Informationen über die OS-Plattform aufmerksam gemacht. In diesem Zusammenhang wird auch wieder der Vorwurf erhoben, dass der Abgemahnte dieser Pflicht nicht nachkomme. Konkret wird dann wieder dazu aufgefordert, den Link auf die OS-Plattform in der geforderten Art und Weise in den Angeboten vorzuhalten.

 

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Auch mit der aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 Euro vor. Darüber hinaus werden mit dem Abmahnschreiben wieder Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 3.000,00 Euro gefordert (281,30 Euro).

 

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Vorgaben zur Einstellung des Links auf die OS-Plattform sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte Unterlassungserklärung nach meiner Auffassung zu weit gefasst.

Informationen zu den Vorgaben der ODR-Verordnung finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei unter:

 http://www.internetrecht-rostock.de/link-os-plattform-online-streitbeilegung.htm


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten ?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an rostock@internetrecht-rostock.de.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Auf der Internetseite meiner Kanzlei www.internetrecht-rostock.de berichte ich seit mehr als 10 Jahren aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis. 

 

Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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