Abmahnung der Fischer Innovation & System GmbH

Fachartikel aus dem Bereich Wettbewerbs- und Markenrecht - 28.07.2016 - 154 mal gelesen.
Die Fischer Innovation & System GmbH lässt durch Kanzlei IP-Götz Patent- und Rechtsanwälte die Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters abmahnen.
Abmahnung der Fischer Innovation & System GmbH

Warum mahnt die Fischer Innovation & System GmbH ab?

Die Fischer Innovation & System GmbH ist Inhaberin  einer ausschließlichen Lizenz an dem EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen Küchenschäler.

Die Abmahnung richtet sich gegen einen Händler, der ebenfalls europaweit Küchenschäler vertreibt, die denselben Gesamteindruck  wie das Muster des Unternehmens aufweisen. Der von dem Abgemahnten vertriebene Küchenschäler entspreche in seinem Erscheinungsbild im Wesentlichen dem Schäler, der im Gemeinschaftsgeschmacksmuster beschreiben ist. Der Vertrieb des Küchenschälers stelle eine Verletzung der Rechte der Fischer Innovation & System GmbH dar.

Was fordert die Fischer Innovation & System GmbH?

In dem Schreiben wird von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die auch eine Vertragsstrafe in Höhe von 5100 Euro vorsieht, sowie den Rückruf der bereits verkauften Küchenschäler und Auskunft  über den Vertrieb. Daneben soll sich der Abgemahnte zum Schadensersatz verpflichten und die Abmahnkosten in Höhe von 3043,80 Euro tragen.

Das können sie bei Erhalt einer Abmahnung tun

Falls sie ebenfalls eine Abmahnung im Auftrag der Fischer Innovation & System GmbH erhalten haben, sollten sie diese keinesfalls ignorieren. Stattdessen ist es ratsam die folgenden Schritte zu beachten:

  1. Bleiben sie ruhig und verfallen sie nicht in Panik.
  2. Unterschreiben sie nichts und handeln sie nicht vorschnell. Wenn sie die Unterlassungserklärung unterschreiben, kommt das einem Schuldeingeständnis gleich und sie müssen zahlen!
  3. Achten sie auf die angegebenen Fristen und suchen sie rechtzeitig einen Anwalt auf.
  4. Lassen sie die Abmahnung durch den Anwalt überprüfen. Ein Anwalt kann ihnen dann beim weiteren Vorgehen behilflich sein.

Benötigen sie rechtlichen Beistand? Wir von Werdermann und von Rüden können ihnen behilflich sein. Wir beraten deutschlandweit und unsere Anwälte stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite und helfen ihnen eine optimale Lösung für ihr Problem zu finden. Nutzen sie auch unsere kostenlose Erstberatung. Teilen Sie uns Ihr Anliegen unkompliziert per E-Mail (info@wvr-law.de) oder per Fax unter 030 – 200 590 77 11 mit oder kontaktieren sie und telefonisch unter  030 - 965 356 2929.

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