Abmahnung der BIW Invest AG

Fachartikel aus dem Bereich Wettbewerbs- und Markenrecht - 11.08.2016 - 173 mal gelesen.
Die in der Schweiz ansässige BIW Invest AG mahnt, vertreten durch Kanzlei Unit4 IP, wegen der Verletzung der Marke „99 Problems“ ab.
Abmahnung der BIW Invest AG

Was wirft die BIW Invest AG dem Abgemahnten vor?

Die Marke „99 Problems“ ist beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragenen. Dem Abgemahnten wirft das Unternehmen vor, in einem Ebay-Angebot den Markennamen „99 Problems“ unberechtigt verwendet zu haben. Bei den angebotenen Waren handele es sich nicht um Originalware. Dadurch werde die BIW Invest AG in ihren Rechten an der Marke „99 Problems“ verletzt.

Was fordert die BIW Invest AG in dem Abmahnschreiben?

In dem Abmahnschreiben fordert die BIW Invest AG zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dem Schreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Diese enthält die Regelung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 Euro für jede Zuwiderhandlung. Daneben soll der Abgemahnte Auskunft, unter anderem über den Hersteller der Ware und den erzielten Gewinn geben und außerdem die Anwaltskosten in Höhe von  1.531,90 Euro zahlen.

Das können sie bei Erhalt einer Abmahnung tun!

Falls sie ebenfalls eine Abmahnung der  BIW Invest AG erhalten haben, sollten sie diese keinesfalls ignorieren. Stattdessen ist es ratsam die folgenden Schritte zu beachten:

  1. Bleiben sie ruhig und verfallen sie nicht in Panik.
  2. Unterschreiben sie nichts und handeln sie nicht vorschnell. Wenn sie die Unterlassungserklärung unterschreiben, kommt das einem Schuldeingeständnis gleich und sie müssen zahlen!
  3. Achten sie auf die angegebenen Fristen und suchen sie rechtzeitig einen Anwalt auf.
  4. Lassen sie die Abmahnung durch den Anwalt überprüfen. Ein Anwalt kann ihnen dann beim weiteren Vorgehen behilflich sein.

Wenn sie rechtlichen Beistand benötigen, können sie sich gerne an uns von Werdermann und von Rüden wenden. Wir beraten deutschlandweit und unsere Anwälte stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite und helfen ihnen eine optimale Lösung für ihr Problem zu finden. Nutzen sie auch unsere kostenlose Erstberatung. Teilen Sie uns Ihr Anliegen unkompliziert per E-Mail (info@wvr-law.de) oder per Fax unter 030 – 200 590 77 11 mit oder kontaktieren sie und telefonisch unter  030 - 965 356 2929.

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