Verstöße gegen die Europäische Wortmarke "Monster Energy" sowie gegen die europäischen Bild- bzw. Wort-/Bildmarken mit den bekannten Kratzspuren der Rechteinhaber geltend machen.
Was ist eine Abmahnung von Bear & Wolf für die Monster Energy Company?
Die Firma Monster Energy ist in den Bereichen Energydrinks und im Bereich Sportsponsoring tätig. Sie behauptet in den Abmahnschreiben, dass Monster Energy zu den bekanntesten Energydrinks gehört.
Betroffen von den Abmahnungen sind Verkäufer auf der Verkaufsplattform ebay. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marke rechtswidrig genutzt zu haben, z. B. durch Herstellung von Aufkleber mit 3 Krallenspuren, also die Nachahmung des "Monster-Logos".
Wer den Betriff Monster sowie das zugehörige Bild mit den 3 senkrechten Kratzspuren nutzt, könnte tatsächlich gegen die oben genannten Markenrechte verstoßen haben. Insbesondere stellen auch zum Verwechseln ähnliche Abbildungen der drei senkrechten Kratzspuren, die als kleingeschriebenes "m" (wie Monster) interpretiert werden sollen, eine Markenrechtsverletzung dar.
Den Abgemahnten wird angeboten, die Angelegenheit im Rahmen der Abmahnung ohne ein Gerichtsverfahren zu erledigen. Hierzu sollen die üblichen Ansprüche bei Markenverletzung erfüllt werden, hauptsächlich der Unterlassungsanspruch, der Auskunftsanspruch samt Rechnungslegung sowie die Bezahlung von Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von € 250.000,00, was € 2.948,90 entspricht - eine sehr happige Summe.
Gibt es Verteidigungsmöglichkeiten gegen die Abmahnung von Monster Energy?
Grundsätzlich können nur Personen, die geschäftsmäßig handeln, mit dem Markenrecht in Konflikt geraten. Es ist daher zu prüfen, ob überhaupt eine gewerbliche Tätigkeit beim Angebot auf ebay oder anderswo vorlag. Wenn nicht, kann der Rechteinhaber Monster Energy nicht auf Markenrecht vorgehen.
Die Rechtsprechung stellt zudem hohe Anforderungen an rechtmäßige Abmahnungen. Zu einer der Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A. vorliegenden Abmahnung ist z. B. anzumerken, dass die beigefügte Unterlassungserklärung zu weit formuliert sein könnte. Sie wiederholt in unbestimmter Weise lediglich den Gesetzeswortlaut ("in identischer oder verwechslungsfähiger Weise"). Eventuell besteht bezüglich der vorgenommenen Abstrahierung der vermeintlichen Verletzungshandlung kein Unterlassungsanspruch. Andererseits darf eine Unterlassungserklärung weiter abstrahieren als eine Klage nach § 253 ZPO.
Unterlassungserklärung empfiehlt sich meist aus Kostengründen
Im Einzelnen ist daher zu prüfen, ob die Abmahnung von Monster Energy durch die Kanzlei Bear & Wolf rechtsmäßig ist. Man sollte im Zweifel immer eine Unterlassungserklärung - jedoch ohne Schuldeingeständnis - abgeben, um die Kosten eines Unterlassungsprozesses, die schnell € 20.000,00 und mehr betragen können, zu vermeiden. Über die Rechtmäßigkeit der Abmahnung kann man später im "kleinen" Markenrechtsprozess, nämlich einer Klage auf Zahlung der oben genannten Kosten, immer noch streiten.
Auch sollte man sauber Auskunft erteilen. Dann auch ein Gerichtsverfahren auf Auskunft kann schnell € 5.000 und mehr kosten.
Was tun bei einer Abmahnung von Bear & Wolf für Monster Energy?
Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A. ist seit Jahren im Markenrecht tätig und weiß, welche Angriffspunkte markenrechtliche Abmahnungen bieten.
Nutzen Sie meine kostenlose telefonische Erstberatung zur Einschätzung der Abmahnung von Bear & Wolf wegen der Marke Monster Energy täglich von 8:00 Uhr bis 20:00 (Telefonnummer siehe oben rechts auf dieser Seite). Sie können auch das Kontaktformular unter http://www.abmahnungs-abwehr.de/abmahnung-wegen-markenrechtsverletzung/ nutzen.
Lesen Sie hier die Bewertungen meiner Mandanten.
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